Bis 10. Mai konnten alle SPÖ-Mitglieder an der Mitgliederbefragung über den SPÖ-Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl teilnehmen. Am 22. Mai verkündete die SPÖ-Wahlkommission das Ergebnis: Hans Peter Doskozil vor Andreas Babler und Pamela Rendi-Wagner. Am 3. Juni findet ein außerordentlicher Parteitag statt, mit dem der demokratische Prozess zur Klärung der Vorsitzfrage abgeschlossen wird.
Wir danken allen SPÖ-Mitgliedern, die bei der Befragung mitgemacht haben, für ihr Interesse und ihre Teilnahme! Das ist ein wichtiger Beitrag für eine starke Sozialdemokratie!
SPÖ-Wahlkommission verkündete Ergebnis am 22. Mai
Die Vorsitzende der SPÖ-Wahlkommission, Michaela Grubesa, hat nach der Sitzung der Wahlkommission am 22. Mai 2023 das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung zur Klärung der Frage über den Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl bekanntgegeben. „Die Wahlkommission hat heute das gesamte Prozedere der Mitgliederbefragung 2023 unter Wahrung der Anonymität für korrekt befunden. Wir haben alles nach bestem Wissen und Gewissen überprüft und konnten einstimmig feststellen, dass der Prozess korrekt war“, so Grubesa.
Die Ergebnisse im Detail
- Teilnahmeberechtigt waren 147.993 Personen. Die Beteiligung lag bei 72,39 Prozent.
- Auf den Landesparteivorsitzenden des Burgenlands Hans Peter Doskozil entfielen bei der Mitgliederbefragung 33,68 Prozent (36.019 Stimmen).
- Auf Andreas Babler entfielen 31,51 Prozent (33.703 Stimmen).
- Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner kommt auf 31,35 Prozent (33.528 Stimmen).
- Auf die vierte Option, „Keine*n der genannten Bewerber*innen“, entfielen 3,46 Prozent (3.702 Stimmen).
„Die Wahlkommission hat sowohl den Prozess geprüft als auch das Ergebnis einstimmig und mit persönlicher Unterschrift bestätigt. Dieses wird zur weiteren Behandlung an den Bundesparteivorstand weitergeleitet“, so Grubesa.
Außerordentlicher Parteitag am 3. Juni
Der demokratische Prozess zur Klärung der Vorsitzfrage wird mit dem außerordentlichen Bundesparteitag am 3. Juni in Linz abgeschlossen. Dort findet die Wahl des SPÖ-Vorsitzes und der Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl statt.
Rendi-Wagner: „Gemeinsames Ziel muss sein, dass dieses Land wieder sozialdemokratisch geführte Regierung bekommt“
SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner bedankte sich am Tag nach der Ergebnisverkündung bei den SPÖ-Mitgliedern: „Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei allen SPÖ-Mitgliedern zu bedanken, die mir bei der Befragung und in der Zeit davor das Vertrauen geschenkt haben.“ Die Verantwortung, an der Spitze der Sozialdemokratie zu stehen, haben sie „mit viel Herzblut, Engagement und Einsatz aus vollster Überzeugung wahrgenommen“. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung sei zu respektieren: „Ich werde daher am kommenden Bundesparteitag nicht kandidieren“, so Rendi-Wagner.
„Es muss das gemeinsame Ziel sein, dass dieses Land wieder eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung bekommt. Dazu braucht es das Vertrauen in der Bevölkerung. Die Grundvoraussetzung für dieses Vertrauen ist die Geschlossenheit und Einigkeit unserer Bewegung“, so Rendi-Wagner. „Die SPÖ wird sich dieser großen Herausforderung stellen, und sie wird sie lösen – davon bin ich überzeugt.“