Auer: Der Winter steht vor der Türe, Quartierssuche in Gemeinden muss beschleunigt werden
Mehr als 2.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind mittlerweile im Land registriert. Zudem warten in Vorarlberg an die 800 Asylwerbende aus anderen Nationen auf einen Bleibeentscheid. Während Ukraine-Flüchtlinge bevorzugt in Privatunterkünften untergebracht werden, erfolgt für die übrigen Asylwerbenden die Unterbringung in betreuten Quartieren. In beiden Fällen gestaltet sich die Suche nach entsprechenden Unterbringungsmöglichkeiten derzeit immer schwieriger. Die SPÖ sieht hier dringenden Handlungsbedarf und schlägt daher in einem Antrag vor, dass im Land ein:e Flüchtlingskoordinator:in eingesetzt wird. Als Favorit für diese Funktion nennt Landtagsabgeordnete Manuela Auer den ehemaligen Landesrat Erich Schwärzler.
Lösung für Winter muss auf den Tisch
In den letzten Wochen ist es immer schwieriger geworden, Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine zu finden. Dies führt dazu, dass immer mehr Ukraine-Flüchtlinge in betreute Quartiere umziehen müssen. Die vom Land betriebenen Asylunterkünfte sind jedoch schon voll ausgelastet. Vor knapp zwei Wochen ließ der Bund daher in Feldkirch drei Asylzelte aufstellen, sehr zum Unmut der Landesregierung. Diese möchte allerdings auf Hallen oder auch Container zur Unterbringung der Asylwerbenden setzen. „Seit Wochen schieben sich Bund und Land nun gegenseitig die Schuld zu. Währenddessen kommen weiterhin Geflüchtete nach Vorarlberg. Es braucht daher nun endlich einen Plan, wie man diese Menschen geschützt und menschenwürdig unterbringen kann“, erklärt Auer. Der Winter stehe vor der Türe und die Überlegung, Asylwerbende dann in Zelten, Hallen oder Containern unterzubringen sei einfach skandalös.
Quartierssuche in Gemeinden beschleunigen
Man müsse sich daher dringend zurückbesinnen, wie man 2015 in Vorarlberg die Flüchtlingswelle gemeistert habe, appelliert Auer. Seinerzeit sei man den Herausforderungen vorbildhaft begegnet. Der Erfolg sei auch dem damaligen Landesrat Erich Schwärzler zu verdanken, der sich stark für die Sache eingesetzt habe, ist die SPÖ-Landtagsabgeordnete überzeugt: „Mit Altlandesrat Schwärzler hatten wir 2015 einen bestens vernetzten Politiker, der sich in der Asylfrage sehr engagiert hat. Er hat die Gemeinden in ihre Pflicht genommen und damit dafür gesorgt, dass es eine entsprechende Verteilung gibt.“ Mit seinem entschiedenen Auftreten habe Schwärzler die Bürgermeister:innen im Land von der Sache überzeugen können. Genauso eine Persönlichkeit brauche es nun auch, ist die SPÖ-Landtagsabgeordnete überzeugt. Aus diesem Grund schlägt sie im Antrag direkt vor, zuerst bei ihm anzufragen. Auer ist der Meinung, dass mit einem solchen Flüchtlingskoordinator die Quartierssuche in den Gemeinden schneller vorangehen würde. Zudem könne es nicht sein, dass Vorarlberg seiner Vereinbarung zur Erfüllung der Betreuungsquote nicht nachkomme. Dieses Verhalten sei gegenüber den anderen Bundesländern unsolidarisch, kritisiert die SPÖ-Landtagsabgeordnete.