Rund 90 Prozent der arbeitslosen Menschen in Österreich leben unter der Armutsgrenze. Für die SPÖ ist klar: Das Arbeitslosengeld muss existenzsichernd sein und auf 70 Prozent des letzten Einkommens erhöht werden. Als Sofortmaßnahme gegen die Teuerung muss es außerdem an die Inflation angepasst und der Familienzuschlag verdreifacht werden.
Unser Sozialsprecher Josef Muchitsch fordert, dass das Arbeitslosengeld existenzsichernd sein muss. 90 Prozent der arbeitslosen Menschen erhalten weniger als 40 Euro am Tag und liegen damit unter der Armutsgrenze. Betroffen sind besonders Frauen: Mehr als die Hälfte der Frauen ohne Kinder erhalten in der Arbeitslosigkeit weniger als 27 Euro pro Tag. „Die Konsequenz daraus muss eine unverzügliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des Letztbezuges sein – und nicht Überlegungen, das Geld zu kürzen“, sagt unser Abgeordneter in Richtung ÖVP-Arbeitsminister Kocher. Überlegungen der Bundesregierung in Richtung eines degressiven Arbeitslosengeldes oder Plänen, die Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose zu verschärfen, erteilt Muchitsch eine klare Absage.
Die SPÖ fordert:
- Erhöhung des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 Prozent des letzten Einkommens
- Valorisierung des Arbeitslosengeldes, das heißt, eine Anpassung an die Inflation
- Verdreifachung des Familienzuschlags von 29 auf 100 Euro pro Monat.