Die SPD unter Kanzlerkandidat Olaf Scholz wurde bei der Bundestagswahl stärkste Kraft in Deutschland. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner gratuliert der SPD zum Erfolg mit hohen Zugewinnen und bekräftigt, dass ein sozialdemokratisch geführtes Deutschland auf die gesamte EU positive Auswirkungen hätte.
Die Bundestagswahlen in Deutschland sind geschlagen. Großer Wahlsieger ist die SPD mit Spitzenkandidat Olaf Scholz. Die SPD konnte über fünf Prozent auf starke 25,7 Prozent zulegen, während die Unionsparteien CDU/CSU auf einen historischen Tiefststand abstürzten. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist erfreut über den Erfolg der SPD: „Olaf Scholz hat eine fulminante Aufholjagd gestartet und konnte bei der Bundestagswahl große Zugewinne erzielen. Ich gratuliere Olaf Scholz und der SPD ganz herzlich zum großen Wahlerfolg. Das Ergebnis zeigt, dass langer Atem und lösungsorientierte Sachpolitik belohnt werden“, erinnerte Rendi-Wagner daran, dass Scholz noch vor wenigen Monaten in Umfragen weit hinter CDU und Grünen zurücklag und seine Kanzlerkandidatur in den Medien als aussichtslos galt.
„Bei Olaf Scholz steht die Arbeit im Mittelpunkt – und nicht die Inszenierung und Show. Die Menschen in Deutschland haben Olaf Scholz ihr Vertrauen ausgesprochen und damit nachdrücklich unterstrichen, dass sie eine seriöse und sachliche Politik zum Wohle Deutschlands und der EU wollen“, so Rendi-Wagner, die betont, dass „ein sozialdemokratisch geführtes Deutschland positive Auswirkungen auf die gesamte EU hätte und damit viele positive Impulse für ein gerechteres, sozialeres Europa verbunden wären“.
Politik der Stabilität und des Ausgleichs
Seine Freude über den ersten Platz der SPD brachte auch unser EU-Delegationsleiter Andreas Schieder zum Ausdruck: „Olaf Scholz und die SPD haben die Bundestagswahl in Deutschland klar gewonnen. Der bessere Kandidat und das bessere Programm haben den Unterschied gemacht. Die CDU/CSU holt das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte, verliert fast zehn Prozentpunkte und eine klare Mehrheit der Deutschen wünscht sich, dass Olaf Scholz der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird“, so Schieder, der unseren deutschen Genossinnen und Genossen zum Wahlerfolg herzlich gratuliert.
„In der Form steht Olaf Scholz, steht die SPD für die Fortführung einer Politik der Stabilität und des Ausgleichs. In der Sache bietet die deutsche Sozialdemokratie aber einen grundlegenden Politikwechsel an, mit Fokus auf Klimaschutz, Digitalisierung und soziale Gerechtigkeit“, sagt Schieder. Damit werde die Wahl in der größten Volkswirtschaft der EU zur Chance für eine progressive Wende in der gesamten Union. „Themen wie Armutsbekämpfung, Steuergerechtigkeit und ein sozial verträglicher Klimaschutz müssen endlich ganz oben auf die politische Agenda. Dafür braucht es eine SPD-geführte Bundesregierung und die CDU/CSU auf der Oppositionsbank“, so Schieder.