Die SPÖ startet unter dem Motto „An die Arbeit!“ ihren Erneuerungsprozess. Die gesamte sozialdemokratische Familie arbeitet an einer inhaltlichen, kommunikativen und strukturellen Erneuerung. Das Parteipräsidium hat dafür einen Fahrplan erstellt.
Unsere Partei braucht eine Erneuerung – inhaltlich und strukturell. Wir müssen gemeinsam Bewegung in unsere Bewegung bringen, Orientierung und Klarheit schaffen und unsere Partei öffnen. Dazu starten wir die Erneuerungsbewegung „An die Arbeit!“. An der Spitze dieser Erneuerungsbewegung steht unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Der Prozess selbst lebt von der möglichst breiten Einbindung der gesamten Partei auf allen Ebenen sowie der Einbeziehung von Zivilgesellschaft, ExpertInnen aus Wissenschaft, Kunst und Kultur sowie unserer Mitglieder. Alle sind eingeladen bzw. aufgefordert, sich einzubringen. „Ziel ist, das Vertrauen der ÖsterreicherInnen in die Sozialdemokratie zurückzugewinnen. Wir müssen glaubwürdige Antworten geben und eine starke Stimme für jene sein, die uns brauchen, nämlich jene Menschen, die es sich nicht richten können“, sagt Rendi-Wagner. Geleitet wird der Prozess von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch: „An der Erneuerung führt kein Weg vorbei. Anhand der konkreten Maßnahmen bringen wir Bewegung in die Bewegung – auf allen Ebenen, in Städten und ländlichen Strukturen.“
Eckpunkte und Fahrplan des Erneuerungsprozesses:
- Die Organisationsreform 2018 mit Leben füllen
- Beim Bundesparteitag 2018 haben wir eine umfassende Organisationsreform beschlossen. Kurz darauf befanden wir uns auf Bundesebene allerdings in zwei aufeinanderfolgenden Wahlkämpfen, sodass wenig Zeit blieb, in die Umsetzung zu gehen. Nun geht es darum, die Organisationsreform mit Leben zu füllen.
- Beim Bundesparteitag 2018 haben wir eine umfassende Organisationsreform beschlossen. Kurz darauf befanden wir uns auf Bundesebene allerdings in zwei aufeinanderfolgenden Wahlkämpfen, sodass wenig Zeit blieb, in die Umsetzung zu gehen. Nun geht es darum, die Organisationsreform mit Leben zu füllen.
- Ziele stecken und handeln
- Zeitgleich sind alle Landes-, Bezirks-, Orts-, und Teilorganisationen sowie alle befreundeten Organisationen aufgefordert, das Wahlergebnis zu analysieren und ihre Lehren daraus zu ziehen. Alle, inklusive Jugend- und Frauenorganisationen, Pensionistenverbänden, Orts- und Bezirksparteien etc., sind aufgerufen, Konzepte und Vorschläge einzubringen, wie sie ihre jeweilige Zielgruppe in Zukunft wieder besser erreichen können.
- Zeitgleich sind alle Landes-, Bezirks-, Orts-, und Teilorganisationen sowie alle befreundeten Organisationen aufgefordert, das Wahlergebnis zu analysieren und ihre Lehren daraus zu ziehen. Alle, inklusive Jugend- und Frauenorganisationen, Pensionistenverbänden, Orts- und Bezirksparteien etc., sind aufgerufen, Konzepte und Vorschläge einzubringen, wie sie ihre jeweilige Zielgruppe in Zukunft wieder besser erreichen können.
- SPÖ-Zukunftslabore
- Ebenfalls ab sofort beginnen die Vorbereitungen für unsere Zukunftslabore. Sie sollen der Entwicklung neuer Ideen Raum bieten. Wir wollen hier eine möglichst breite Beteiligung erreichen: WissenschafterInnen, Kunst- und Kulturschaffende, NGOs und Wirtschaftstreibende sollen an Bord geholt werden, gesellschaftlich relevante Gruppen eine Möglichkeit zum „Andocken“ erhalten. Ziel ist es, ganz neue Ideen und Konzepte auszuprobieren.
- Ebenfalls ab sofort beginnen die Vorbereitungen für unsere Zukunftslabore. Sie sollen der Entwicklung neuer Ideen Raum bieten. Wir wollen hier eine möglichst breite Beteiligung erreichen: WissenschafterInnen, Kunst- und Kulturschaffende, NGOs und Wirtschaftstreibende sollen an Bord geholt werden, gesellschaftlich relevante Gruppen eine Möglichkeit zum „Andocken“ erhalten. Ziel ist es, ganz neue Ideen und Konzepte auszuprobieren.
- Österreichweite Mitgliederbefragung
- Die Ergebnisse aus diesen Prozessen werden zusammengeführt und daraus Vorschläge und Fragen formuliert, über die unsere rund 170.000 SPÖ-Mitglieder befragt werden sollen.
- Die Ergebnisse aus diesen Prozessen werden zusammengeführt und daraus Vorschläge und Fragen formuliert, über die unsere rund 170.000 SPÖ-Mitglieder befragt werden sollen.
- Großer SPÖ-„Zukunftskongress“
- Höhepunkt und Abschluss der ersten Etappe unseres Erneuerungsprozesses wird der große SPÖ-„Zukunftskongress“.
- Höhepunkt und Abschluss der ersten Etappe unseres Erneuerungsprozesses wird der große SPÖ-„Zukunftskongress“.
Fest steht: Das Wahlergebnis ist für uns als gesamte Partei ein Auftrag. Wir müssen gemeinsam an der Erneuerung der SPÖ und an einer modernen, glaubwürdigen Erzählung der Sozialdemokratie arbeiten. Und: Wir werden auch die Phase des Erneuerungsprozesses nutzen, um Themen zu setzen und sozialdemokratische Lösungen anzubieten.